Ja wie ist das denn nun, brauche ich ein Impressum für meine Facebookseite?

Die Antwort ist einfach: Im Zweifelsfall ja.

Und warum?

Da hat das Bundesjustizministerium ziemlich klare Worte für gefunden:

„Die Anbieterkennzeichnungspflicht muss praktisch von jedem, der ein Online-Angebot
bereithält, erfüllt werden.
Etwas anderes gilt nur bei Angeboten, die ausschließlich privaten oder familiären
Zwecken dienen und die keine Auswirkung auf den Markt haben.
Im Zweifel sollten Sie davon ausgehen, dass die Anbieterkennzeichnungspflicht
besteht.“ (aus dem Leitfaden zur Anbieterkennzeichnung des BMJ)

Hier ist wichtig zu betonen, dass mit „keine Auswirkungen auf den Markt“ nicht bedeutet, dass man mit seiner Seite kein Geld verdient, sondern dass man damit auch kein Geld verdienen könnte ;).

Wie muss mein Impressum aussehen?

Dies kann je nach Rechtsform des Seitenbetreibers unterschiedlich sein.

Bei Vereinsseiten gilt aber:

  • Name des Seitenbetreibers
  • (vollständige ladungsfähige) Postanschrift (keine Postfächer!)
  • Name des Vereins und dessen Rechtsform (e.V.)
  • Name des gesetzlichen Vertreters (Vorstand)
  • Kontaktinformationen: E-Mail-Adresse + entweder Telefonnummer oder ein anderes Kommunikationsmittel (z.B. Anfragemaske)

Wo muss ich es platzieren?

Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar (also auch über mobile Systeme!). Weitere Infos dazu findet Ihr im Leitfaden des BMJ.

Wie ist das mit dem Haftungsausschluss?

Beliebt, aber leider kein absoluter Schutz vor Abmahnungen sind sogenannte „Disclaimer“ oder Haftungsausschlüsse. Darin erklärt ein Seitenbetreiber, dass er nicht für Inhalte auf verlinkten Seiten haftet. Dies mag vernünftig klingen, funktioniert vor Gericht aber nicht immer. Besser ist es da, darauf hinzuweisen, dass

„man die verlinkten Quellen sorgfältig ausgewählt hat, aber nicht ständig auf ihre (weiterhin bestehende) Rechtmäßigkeit überprüfen kann. Sofern auf verlinkten Webseiten später Rechtsverletzungen auftreten, kann man um Hinweis bitten und ankündigen, dass man die Sache überprüft und den Link gegebenenfalls entfernt.“ (Den vollständigen Text dazu findet ihr auf irights.info)

Und wie mache ich das jetzt auf Facebook?

Jetzt wird es knifflig: Zusätzliche Seiten auf der eigenen Facebook-Profilseite oder Fanpage einbauen kann technisch sehr aufwendig und teils nicht ganz ausreichend sein. Wenn man es nämlich geschafft hat, ein Seitenimpressum als zusätzliches Tab einzufügen, wird man feststellen, dass dieser leider nicht in der mobilen Version von Facebook erscheint, Daher hier auch der Hinweis: Fügt dann besser sicherheitshalber noch einen Link zum Impressum in die Info-Box.

Eine ausführliche Zusammenfassung und Hilfestellung zur Erstellung des eigenen Facebook-Impressums findet ihr unter e-recht24.de, darunter auch folgendes Video für die Lesefaulen unter uns:

So weit meine Erkenntnisse zur Impressumspflicht.

Wenn ihr Fragen, Anmerkungen oder sonstigen Senf dazu habt: Immer schön kommentieren!

Edit vom 04.02.2015: Die Kanzlei Wilde, Beuger und Solmecke hat auf ihrem Facebook-Channel einen interessanten Fall zum Thema Impressumspflicht bearbeitet:

Cheers,

Eure Kahzn

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